Allgemeine Nutzungsbedingungen

Die Plattform bietet als Informationsnetzwerk Möglichkeiten, den Wissens- und Erfahrungsaustausch, die Kommunikation und Interaktion unter den registrierten Nutzern (im Folgenden „Teilnehmer“ genannt) zu fördern.

1.         Gültigkeitsbereich

Durch die Registrierung für den geschützten Bereich der Plattform akzeptiert der Teilnehmer nachfolgende Nutzungsbedingungen der Dienste der Plattform. Die Nutzung der Plattform bestimmt sich ausschließlich nach diesen „Allgemeinen Nutzungsbedingungen“, soweit nicht im Einzelfall vertraglich etwas anderes geregelt ist. Abweichenden allgemeinen Nutzungsbedingungen der Teilnehmer wird ausdrücklich widersprochen.

Die Registrierung und allgemeine Nutzung der Plattform ist kostenlos.

Die Teilnahme an Seminaren/Fortbildungen ist kostenpflichtig, wenn nicht anders explizit für Mitglieder der MEGRA e.V. erwähnt. Die diesbezüglichen Bedingungen ergeben sich aus den entsprechenden Unterlagen zu den Seminaren/Fortbildungen.

 

2.         Leistungsumfang

1.           Die Leistungen der Plattform werden in deutscher Sprache erbracht. Die Plattform-Anbieterin ist berechtigt, ohne vorherige Benachrichtigung der Teilnehmer das Angebot von Leistungen, zu erweitern, zu ändern, Verbesserungen vorzunehmen, Updates durchzuführen oder die Leistungen in zumutbarem Umfang zu verringern.

Soweit die Plattform-Anbieterin kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Es steht dem Teilnehmer kein Anspruch auf Aufrechterhaltung der Dienste zu. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

2.           Es besteht kein Anspruch auf Teilnahme bei der Plattform oder auf Fortbestand einer Registrierung.

3.           Arbeiten, die zu Wartungs- und Datenspeicherungszwecken erforderlich sind, können zu Unterbrechungen führen. Die Plattform-Anbieterin kann daher keine Gewährleistung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Kurse übernehmen und unterliegt in diesem Fall keinerlei Verpflichtung zur Leistung.

4.           Die Plattform-Anbieterin behält sich bezüglich der Gestaltung, des Inhalts und der Form der Webseiten redaktionelle Freiheit vor. Insbesondere im Interesse der Aktualität des Dienstes ist die Plattform-Anbieterin berechtigt, Form und Inhalt der Plattform zu ändern.

5.           Die Plattform-Anbieterin ist berechtigt, ihre Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.

 

3.         Haftung und Gewährleistungsausschluss der Plattform-Anbieterin

1.           Für andere als durch die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Plattform-Anbieterin nur, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, durch die Plattform-Anbieterin, ihre Arbeitnehmer, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Plattform-Anbieterin haftet diesbezüglich insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden, für sonstige Vermögensschäden, sowie für Schäden aufgrund technischer Störungen.

Sofern durch die Plattform-Anbieterin fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

 

2.           Die zuvor genannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Plattform-Anbieterin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 

3.           Soweit in der Plattform auf Webseiten Dritter verwiesen wird, ist die Plattform-Anbieterin nicht für den Inhalt dieser Seiten verantwortlich. Eine vorherige Überprüfung der jeweiligen Seite ist durch das Setzen des Verweises nicht erfolgt.

 

4.         Haftung für Inhalte der Teilnehmer

1.           Teilnehmer können eigene Beiträge einstellen lassen und somit veröffentlichen, ohne dass diese von der Plattform-Anbieterin überprüft werden. Soweit einzelne Beiträge und Veröffentlichungen Rechte Dritter verletzen oder aus anderen Gründen rechtswidrige Inhalte enthalten, ist für den Regelverstoß der jeweilige Teilnehmer selbst verantwortlich. Eine inhaltliche Verantwortung - gleich welcher Art – übernimmt die Plattform-Anbieterin nicht. Die Plattform-Anbieterin übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der auf der Plattform erhältlichen Informationen.

2.           Sämtliche Beiträge, Auskünfte oder sonstige Informationen, die durch die Teilnehmer auf der Plattform bereitgestellt werden, sind unverbindliche, persönliche Stellungnahmen. Sie stellen in keiner Weise Ersatz für professionelle Beratung oder Behandlung durch ausgebildete und anerkannte Fachpersonen dar.

 

5.         Haftungsfreistellung

1.           Die Teilnehmer stellen die Plattform-Anbieterin von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der von den Teilnehmern bereitgestellten Inhalte entstehen und wirken bei der Abwehr der Ansprüche durch die Plattform-Anbieterin mit.

2.           Der Teilnehmer ist zum Ersatz der zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen Aufwendungen – insbesondere der notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten - verpflichtet, die der Plattform-Anbieterin durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund der von Teilnehmern eingestellten Inhalte entstehen.

 

6.         Verhaltenspflichten des Teilnehmers:

Jeder Teilnehmer erklärt sich mit Folgendem einverstanden:

1.           Inhalte zu unterlassen, die vorsätzlich unwahr, ehrverletzend, unsachlich, herabwürdigend, sittlich anstößig, obszön, rassistisch, verleumderisch, hetzerisch, diffamierend oder pornographisch sind,

2.           keinen Straf- oder Ordnungswidrigkeitstatbestand zu erfüllen oder sonstige Rechtsnormen zu verletzen sowie die Rechte, insbesondere Urheber-, Patent-, Marken-, Kennzeichen-, Leistungsschutz- und Geschmacksmusterrechte Dritter zu achten. Der Teilnehmer muss daher vor jedem Texteintrag sowie vor dem Hochladen von Dateien prüfen, ob ihm die erforderlichen Rechte hieran (z.B. an einem Text, Fotografie, Bild, Grafik, Video, Musikstück, Sample) zustehen. Bei Fotografien und Videos muss er zudem prüfen, ob von den abgebildeten Personen die erforderliche Einwilligung vorliegt.

3.           keine Werbung und keine als Meinung oder vermeintliche Hilfe getarnte Werbung (insbesondere auch Eigenwerbung) einzustellen,

4.           das Mindestalter für eine Teilnahme bzw. die Registrierung auf der Plattform ist auf 18 Jahre festgelegt.

5.           Der Teilnehmer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und alle notwendigen Schutzvorkehrungen zu treffen, um die Kenntnisnahme Unbefugter von dem Passwort zu verhindern. Hat der Teilnehmer den Verdacht oder Anhaltspunkte dafür, dass sein Passwort Unbefugten zugänglich geworden ist oder von Unbefugten verwendet wird, ist er verpflichtet, die Plattform-Anbieterin hierüber unverzüglich zu informieren, damit die erforderlichen Schritte, bspw. Sperrung des Nutzerkontos, vorgenommen werden können. Der Teilnehmer ist für die unbefugte Nutzung der Plattform unter seinem Passwort verantwortlich, sofern er nicht nachweisen kann, dass ihm der Missbrauch seines Passworts nicht zuzurechnen ist.

6.           Der Teilnehmer überträgt der Plattform-Anbieterin das Recht, seine auf der Plattform bereitgestellten Informationen und Einreichungen in Online- sowie Offlinemedien (z. B. im Printbereich) für die Zwecke der Plattform-Dienste zu nutzen, zu verbreiten und auf sonstige Weise Dritten öffentlich zugänglich zu machen. Für diese Zwecke ist es der Plattform-Anbieterin außerdem erlaubt, die Einreichungen zu bearbeiten und – falls es erforderlich ist – Dritten Nutzungsrechte an ihnen einzuräumen. Die Rechteeinräumung erfolgt unentgeltlich sowie ohne räumliche, inhaltliche und zeitliche Beschränkung.

7.           Die Plattform-Anbieterin kann Beiträge und Teilnahmen jederzeit auf Grund der hier und/oder in den jeweiligen Bereichen bereitgestellten Regularien löschen oder sperren.

8.           Der Teilnehmer beachtet die seinerseits gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes und der Datensicherheit.

9.           Die innerhalb der Plattform enthaltenen Inhalte unterliegen urheberrechtlichem Schutz. Es ist dem Teilnehmer daher nicht gestattet, diese Inhalte über die von der Plattform-Anbieterin oder dem jeweiligen Rechteinhaber im Einzelfall gewährte Nutzung hinaus zu kopieren, zu bearbeiten und/oder zu verbreiten. Verletzt der Teilnehmer vorstehende Pflichten, muss er der Plattform-Anbieterin den ggf. daraus resultierenden Schaden ersetzen bzw. ggf. von Ansprüchen Dritter freistellen, es sei denn, der Teilnehmer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten.

Die Plattform-Anbieterin ist gegenüber den Teilnehmern berechtigt, aber nicht verpflichtet, eingestellte Inhalte inhaltlich zu überprüfen. Bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen die zuvor genannten Pflichten aus den Ziffern 1-9, gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter oder aus sonstigen sachlich gerechtfertigten Gründen, ist die Plattform-Anbieterin berechtigt, nach ihrer Wahl Inhalte und Registrierung eines Teilnehmers mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen abzuändern oder zu löschen. Das gleiche gilt, wenn die Plattform-Anbieterin von Dritten darauf hingewiesen wird, dass ein Verstoß eines Teilnehmers gegen Rechte Dritter vorliegen würde, sofern die Behauptung des Dritten nicht offensichtlich unrichtig ist.

7.         Ausschluss/Löschung bei Verstoß

Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter oder aus sonstigen sachlich gerechtfertigten Gründen ist die Plattform-Anbieterin berechtigt, Teilnehmer und deren Einreichungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen auszuschließen oder zu löschen. Weitergehende Ansprüche behält sich die Plattform-Anbieterin vor.

8.         Datenschutz

1.           Mit der Registrierung als Teilnehmer erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass die Plattform-Anbieterin personenbezogene Daten, welche für eine Registrierung notwendig sind, für die Dauer seiner Registrierung speichert.

2.           Die Plattform-Anbieterin ist berechtigt, die Daten an Dritte, welche mit der Betreuung der Plattform beauftragt sind oder werden, zum Zwecke der Verwaltung und Betreuung der Registrierung weiterzuleiten.

3.           Auf schriftliche oder in Textform mitgeteilte Anforderung hin können die Teilnehmer von der Plattform-Anbieterin<s>,</s> Auskunft darüber verlangen, welche personenbezogenen Daten gespeichert sind, können deren Berichtigung sowie Löschung verlangen und Datennutzungseinwilligungen widerrufen.

 

9.         Klauseln und Änderung der Nutzungsbedingungen

Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist oder wird, oder sich darin eine Lücke befindet, tritt an ihre Stelle die gültige Bestimmung, die dem Rechtsgedanken der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Sollten einzelne Bestimmungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

 

10.       Anzuwendendes Recht

1.           Diese Nutzungsbedingungen sowie alle sich daraus ergebenden Rechtsverhältnisse unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2.           Erfüllungsort ist München.

 

 

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